s² – Stefan Soher's World

Wer am letzten Sonntag die Fernsehbilder von der Grünen Wahlversammlung im Theater Metropol gesehen hat, musste staunen. Fast allen stand die Überraschung ins Gesicht geschrieben. Man hatte mit Verlusten gerechnet, aber die parteiinternen Wetten drehten sich darum, ob man sechs, acht oder zehn Prozent einfahren würde. Ein Ausscheiden aus dem Parlament hatte praktisch niemand für möglich gehalten. Wir doch nicht. Wir sind seit drei Jahrzehnten im Parlament, wir gehören zum Inventar, wir haben eine starke Stammwählerschicht, die mit uns durch dick und dünn geht. So nicht verdient, diese Niederlage.

Hochverdient, diese Niederlage.

Nehmen wir einmal für einen Moment den Kopf aus dem Sand und machen Kassasturz. Fangen wir klein an.

Wir setzten auf unseren bewährten Straßenwahlkampf. Das können wir, da kopieren uns die anderen Parteien. Das ist unsere Stärke, das hat uns die größten Erfolge erkämpft. Die Sache hat nur einen kleinen Schönheitsfehler: Wir machen dasselbe wie seit zehn Jahren, sind Null innovativ. Wir wissen, dass wir uns damit längst nicht mehr abheben, dass uns die Anderen mit mehr Geld, mehr Ressourcen überrollen. Wir sehen das nicht als Grund, etwas zu ändern.

Wie anders der Wahlkampf für Alexander van der Bellen 2016. Der stand unter dem Motto des „kontrollierten Kontrollverlustes“. Da wurden die Menschen eingeladen, sich einzubringen, eigene Ideen zu haben, anzudocken und umzusetzen, was ihnen einfiel. Nicht alles war erfolgreich – wir haben viel Energie in eine App gesteckt, die nie live ging – aber es sind Dinge passiert, die es in dieser Form noch nicht gegeben hatte. Da war das Alexander-Lied, das wir mit einer Reihe spontaner größerer und kleinerer Chöre unter die Leute gebracht haben. Das war nur eine von zumindest Dutzenden Initiativen, und Spaß gemacht hat es auch noch. Damit haben wir ein Momentum erzeugt, mit dem wir Alexander van der Bellen in die Hofburg getragen haben. Heuer nahm ich diese Art innovativen, lustvollen Wahlkampf nur bei den Neos wahr.

Und bei uns? Zurück zum Ursprung, Verteilaktionen mit zu wenigen Anmeldungen, ein paar Auftritte vor Fernsehstudios („Gemeinsam für Ulrike“ ist das neue „Werner, der Kurs stimmt“), Plakatsujets, die wir schon kannten, ein halbherziger Social-Media-Wahlkampf, für den sich einige wenige Leute sehr ins Zeug geworfen haben, der am Großteil der Partei – und erst recht der Öffentlichkeit – aber spurlos vorüber ging. Mehr war wohl nicht zu erwarten, wenn sich einige Monate vor der Wahl praktisch das ganze Kommunikationsteam der Bundespartei über Nacht verabschiedete und auch der Mastermind der Kampagne bei Jung v Matt schon seinen Absprung vorbereitete (und mitten im Wahlkampf vollzog).

Zum Glück können wir auf solides politisches Personal setzen, oder?

Wir haben in Wien eine Vizebürgermeisterin, die vor zwei Jahren versprochen hat, zurück zu treten, wenn die Grünen Verluste einfahren. Die WählerInnen nahmen sie beim Wort, das sie prompt gebrochen hat. Früher war es unser Alleinstellungsmerkmal, dass wir Grünen genau so nicht sind. Wir haben (noch) niemanden in der Partei, der persönlich Geld für politische Gefälligkeiten nimmt, aber diese Art Sesselkleberei – und nicht etwa ein professioneller Außenauftritt und eine einheitliche politische Kommunikation – sind es, die in der Öffentlichkeit das Bild erwecken, dass wir eine Partei sind wie jede andere. Vor diesem Hintergrund wirken Slogans wie „Herz, Hirn, Haltung“ und „0% dirty“ für Leute außerhalb der Grünen Blase hohl, wenn nicht gar zynisch.

Der Rücktritt vom Rücktritt löste einiges Murren in der Partei aus, der große Aufschrei blieb jedoch aus. Stattdessen schoss man sich auf der Sachebene auf Vassilakou ein: Ein Bauprojekt, dessen Vorzüge und Nachteile sicher diskussionswürdig waren (ich persönlich war dafür, aber das tut nichts zur Sache), wurde zum Anlass genommen, ein halbes Jahr lang genüsslich in der Öffentlichkeit die Botschaft zu trommeln, dass sich die Grünen und ihre Führungsriege von ihren politischen Grundsätzen verabschiedet hätten, dass uns nicht zu trauen sei, dass wir mit unseren „natürlichen Feinden“ gemeinsame Sache machen und so weiter ad nauseam. Diese Botschaft musste verfangen, kam sie doch von den glaubwürdigsten aller Zeugen, nämlich aus der Mitte der Partei selbst. Dass zwei der prominentesten Vertreter dieser Gruppe heute nicht mehr bei uns sind, ist nur logisch. So konnten sie den Profit aus dieser Aktion lukrieren und ihre Sitze im Parlament behalten. Die führenden Proponenten sind aber nach wie vor in der Partei und weisen jede Mitverantwortung lauthals von sich.

Wenigstens haben wir sonst die besten Leute.

Andere Parteien haben große Institute, in denen sie ihre FunktionärInnen und MandatarInnen ausbilden, Karrieren entwickeln und ganz nebenbei von Anfang an ihre Leute in den Bundesländern miteinander vernetzen. Die Grünen hatten das nie, sie nahmen zwar das Geld der Republik dafür, aber sie haben es an die Länder verteilt, wo es dafür verwendet wurde, sich in Utopien (und nicht selten Absurditäten) zu ergehen, gelegentlich auch für innerparteiliche Stimmungsmache und Politik-Politik. Nein, um die Grüne Bildungswerkstatt ist es nicht schade. Sollte es die Partei jemals wieder ins Parlament schaffen, muss diese Lücke unbedingt vom ersten Tag an professionell gefüllt werden.

Nachsatz: In Wien ging das so weit, dass man offenbar die Notwendigkeit sah, für die Aufgaben, die die GBW eigentlich wahrzunehmen gehabt hätte, noch ein weiteres Mal eine Förderung zu kassieren, nur um dieses Geld wieder den gleichen Leuten zu geben, mit erschreckend magerem Ergebnis. Damit haben wir uns eine politische Flanke aufgemacht, in die Neos und andere mühelos hineinstoßen konnten. Ulrike Lunacek war in diesem Punkt in den TV-Duellen praktisch wehrlos. Zweimal Geld für die selbe Arbeit zu kassieren ist einfach nicht zu rechtfertigen. Natürlich konterkariert das auch gänzlich den Anspruch von sauberer Politik. Den Leuten ist es nämlich egal, ob es die Partei oder die Funktionäre sind, die kassieren.

Aber, unsere innerparteiliche Demokratie!

Stimmt schon, bei uns sind Regeln in Kraft, die in anderen Ländern selbstverständlich sind, in anderen österreichischen Parteien aber keineswegs. Wir haben eine Abneigung gegen Ämterkumulation und überlange Karrieren. Um sicher zu stellen, dass MandatarInnen nicht zu lange im Amt bleiben und sich abnutzen, stimmen wir nach der zweiten Amtszeit darüber ab, ob eine Kandidatin oder ein Kandidat noch einmal zur Listenwahl zugelassen wird, und verlangen dafür eine Zweidrittelmehrheit. Im Prinzip eine gute Idee, so stellt man eine Hürde auf und lässt sich die Letztentscheidung für besondere Fälle doch offen. In meinen drei Jahren bei den Grünen habe ich es kein einziges Mal erlebt, dass irgendjemandem diese Zweidrittelmehrheit verweigert wurde. Was ich sehr wohl dauernd erlebt habe, waren Leute, die schon seit 20 Jahren oder länger in irgendwelchen Vertretungskörpern sitzen. Was ich auch dauernd erlebt habe, war die Frage, wer denn in eine Führungsposition nachrücken könne, es sei ja niemand da. (In der Presse wird David Ellensohn als das Signal der Erneuerung gehandelt. Dazu erübrigt sich jeder Kommentar.)

Könnte es sein, dass zwischen den beiden Dingen irgendein Zusammenhang besteht?

Ich frage mich, warum das so ist, und ich finde keine Erklärung. Können wir uns Grüne Politik ohne XY einfach nicht vorstellen? Natürlich wollen wir verdienten Leuten nichts Böses, aber ist das Grund genug, sie immer wieder zu wählen? Sind die, die das betrifft, einfach so mächtig in der Partei, dass man sie nicht los wird? Sind sie so unverzichtbar? Wie haben sie sich unersetzlich gemacht? An der Qualität der Politik (allein) liegt es nicht, sonst würden wir nicht immer wieder auch ausgezeichnete Leute nach ein, zwei Amtszeiten ohne Vorwarnung abwählen. Woher kommt diese Disparität? Liegt es wirklich an den vielzitierten Seilschaften? Ich will nicht leugnen, dass es die gibt, aber meiner Wahrnehmung nach sind sie nicht stärker ausgeprägt als in anderen Parteien. Was den Grünen jedoch im Vergleich zu anderen Parteien fehlt, ist ein Mechanismus des Interessensausgleichs zwischen solchen Gruppen. Für eine Partei, die sich gerne „links“ nennt, ist das eigentlich sehr seltsam. Linke Politik ist Politik des kollektiven Interessensausgleichs, gleichzeitig ist unser Wahlmodus so individuell wie nur möglich.

Das führt natürlich auch dazu, dass wir keinerlei Strategie haben, um die einzelnen Politikfelder abzudecken. Wir haben dann drei MenschenrechtssprecherInnen (nur ein Beispiel, aber aus der Praxis gegriffen), aber keinen Bildungssprecher, eines unserer zentralen Wahlkampfthemen. Niemanden, der prominent für leistbares Wohnen eintritt, ein weiteres. Unsere Spezialisten für Kontrolle haben wir abgewählt, nicht nur Peter Pilz, sondern auch – viel signifikanter – Gabi Moser. Natürlich merken es die Leute, wenn wir versuchen, Themen zu setzen, und gleichzeitig den Vertretern dieser Themen den Platz auf der Liste verweigern. Das passiert bei jeder einzelnen Listenwahl. So untergraben wir systematisch unsere Glaubwürdigkeit.

Nur dem Ausgleich der Geschlechter wird durch einen Formalismus Rechnung getragen, und das ist natürlich zu wenig.

Jetzt rührst du aber an die Grundwerte!

Politische Parteien sind Wertegemeinschaften, und ich wäre nicht bei den Grünen, wenn ich unsere sechs Grundwerte nicht vollinhaltlich unterschreiben könnte. Unser Umgang damit muss aber anders werden. Zu oft tragen wir sie wie ein Regimentsbanner vor uns her und verwenden sie in der Auseinandersetzung, wie es uns passt. „Das geht jetzt aber an die Grundwerte“ ist ein viel verwendeter Schlachtruf, wenn es besonders hitzig wird. Abwägungen und Interessensausgleich findet in solchen Situationen nicht mehr statt, wertschätzende Kommunikation schon gar nicht. Dafür gibt es Empörung und Selbstgerechtigkeit bis zum Abwinken.

Gendergerechte Sprache ist wichtig als Instrument der Sichtbarmachung und Bewusstseinsbildung, aber diese Ziele erreicht man nicht, indem man mechanisch „-Innen“ an alle möglichen Substantive anhängt. Diese Form des Genderns beschert uns Stilblüten wie „Elterinnen“ (Eva Glawischnig in einer Pressestunde) oder „WerbeträgerInnen“ (im Sinne von Plakatständern, gesehen in einem BV-Antrag), und zwar regelmäßig. Wir erweisen mit diesen hohlen Gewohnheiten nicht nur unserem feministischen Grundwert einen Bärendienst, wir machen uns damit auch vor der Öffentlichkeit ohne Not lächerlich. In nehme in dieser Frage keine Expertise für mich in Anspruch, aber wir brauchen hier bessere Lösungen und neue Wege.

Was wir brauchen, sind neue Ausdrucksformen für unsere Werte. Selbstbewusst, aber nicht arrogant, haltungstreu, aber gelassen, klug, aber bescheiden, und ein Schuss Selbstironie schadet auch nicht. Weniger Beißreflex, mehr Empathie.

Aber wenigstens haben wir das Herz am rechten Fleck und wollen das Richtige!

Die Sprache ist nicht das einzige Gebiet, auf dem wir an unseren eigenen Ansprüchen scheitern. Wir unterschätzen immer wieder die symbolische Wirkmacht, die dieses Scheitern entfaltet. Im aktuellen Wahlkampf war das unter anderem der Dieselbus. Ja, ich weiß, es gab kein besseres Angebot, schon gar nicht als Mietwagen. Aber wie können wir von den Leuten verlangen, dass sie ihr Leben – teilweise recht einschneidend – verändern, wenn wir selber immer wieder erkennen müssen und in aller Öffentlichkeit demonstrieren, dass es die nötigen Ressourcen für diese Veränderungen gar nicht gibt? Und warum beharren wir dann stur darauf, statt innovativ neue Wege zu suchen, Vorschläge zu erarbeiten, die noch nicht am Tisch liegen, und die den Weg in eine bessere Zukunft auch realistisch gangbar machen? Das wäre eine Aufgabe für neue Grüne. Nicht nur das Ziel zu benennen, sondern realistische Wege zu finden, mit kleinen, leicht verdaubaren Schritten, die uns nicht nur hypothetisch, sondern tatsächlich weiter bringen.

Viele werden jetzt sagen: „Aber wir haben ja eh kommuniziert…“ Das stimmt, aber wir benehmen uns dabei wie Eltern, die ihren Kindern das Eine vorschreiben und selbst das Andere tun. Egal wie differenziert unsere Vorschriften sind, und wie sinnvoll, und wie gut wir sie erklären: Das praktisch vorgelebte Beispiel wirkt stärker. Am Ende bleibt über, dass wir uns arrogant, von oben herab, benommen haben, und dass wir Wasser predigen und Wein trinken. Wer soll so eine Partei eigentlich wählen?

Ja, wer eigentlich? Und wer soll sich dafür engagieren? Zeit, Arbeit, Herzblut hineinstecken?

Um ehrlich zu sein, ich bin in der aktuellen Situation nicht sicher. Trotzdem, zu einem Kassasturz gehört zur Soll- auch die Habenseite:

Die Grünen sind immer noch die einzige Partei in Österreich, die von den Grundlagen unseres Lebens reden: Saubere Luft. Sauberes Wasser. Gesundes Essen. Böden, die so gesund sind, dass wir uns davon ernähren können. Ein Klima, in dem menschliches Leben auf der Welt in genügender Zahl möglich ist. Nein, die anderen Parteien haben diese Inhalte, wie oft behauptet wird, nicht übernommen. Viele arbeiten aktiv dagegen, graben der Menschheit, wie buchstäblich in Oberösterreich passiert, das Wasser ab. Das können wir nicht einfach geschehen lassen.

Die Grünen halten als einzige Partei aktiv an dem fest, was früher der „antifaschistische Grundkonsens“ der zweiten Republik hieß. Der Widerstand gegen das, was uns jetzt bevor steht, war der wichtigste Grund, warum ich Grüne im Parlament sehen wollte. Diese Strukturen haben wir jetzt verloren. Viele Netze, viele Menschen sind aber noch da. Werden wir neue Organisationsformen finden? Wir müssen.

In vielen Punkten schien mir die Grüne Sichtweise, oder die Sichtweise einzelner Grüner, über einen unverstellteren Blick auf Probleme und Lösungen zu verfügen, als ich das in anderen Parteien finde. Die Frage des sozialen Friedens ist ein solcher Punkt. Diesen anzugreifen und zu schwächen, hilft den Extremisten. Sie werden darauf in den nächsten Jahren aus allen Rohren schießen.

Was wäre die Alternative?

Die Grünen können natürlich noch zwei, drei Jahre so weiter machen. Nach einer kurzen schockbedingten Phase erhöhten Zulaufs, von dem wir uns auf keinen Fall blenden lassen dürfen, werden sich die Leute wieder abwenden. Wir werden dann nach und nach aus den Landtagen fallen, am Ende bleibt ein kleiner Rest Unverbesserlicher, die von früherer Größe träumen, vielleicht da und dort ein Gemeinderat oder eine Bezirksrätin.

Mir wäre das zu wenig. Hoffen wir, dass es nicht so kommt. Die Entscheidung fällt sehr bald.